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Bemessungskriterien

Der Schmerzensgeldanspruch soll den erlittenen Nichtvermögensschaden (sog. immaterieller Schaden) ausgleichen. Die „körperliche Unversehrtheit“ ist dann beeinträchtigt, wenn in unangemessener Art und Weise auf sie eingewirkt worden ist. Diese kann entweder durch einen Verkehrsunfall oder eine Straftat erfolgen, oder auf anderem Wege, etwa durch die Verletzung von Behandlungs- oder Aufklärungspflichten im Bereich der Arzthaftung.

Zur Höhe des Schmerzensgeldes besagt das Gesetz lediglich, dass „eine billige Entschädigung in Geld“ zu leisten ist. Diese unbestimmten Angabe ist dafür verantwortlich, dass das Schmerzensgeld regelmäßig nur schwer bestimmbar und von Willkür, dem Geschick des Rechtsanwalts, der gegnerischen Versicherung abhängig ist. Jeder Richter hat dabei von Gesetzes wegen einen weiten Ermessensspielraum.

Das Schmerzensgeld erfüllt zwei Funktionen: Ausgleichsfunktion und Genugtuungsfunktion.

Das Schmerzensgeld soll dem Geschädigten einen angemessenen Ausgleich für zugefügte Lebensbeeinträchtigungen bieten und zugleich Genugtuung geben für das, was der Schädiger ihm angetan hat. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner grundlegenden Entscheidunng vom 06.07.1955.

  • Als Bemessungskriterien werden von der Rechtsprechung u.a. folgenden Kriterien herangezogen:
  • Schwere der Verletzungen
  • Art der Verletzungen
  • Vorliegen eines Dauerschadens
  • Arbeitsunfähigkeit und deren Dauer
  • Stationäre Behandlung im Krankenhaus und für welche Dauer
  • Mitverschulden des Geschädigten
  • Psychische Beeinträchtigung
  • Soziale Belastungen (z.B. verminderte Heiratsschancen, verletzungsbedingte Aufgabe einr Sportart)
  • Lagen weitere soziale Belastungen vor; wie z.B. Einschränkung der Berufswahl
  • Gab und gibt es seelisch bedingte Folgeschäden
  • Wie hat sich der Schädiger bei der Regulierung des Schadens verhalten
  • Wirtschaftliche Verhältnisse des Schädigers

Eine Vielzahl von Fällen, lassen sich nicht schematisch unter die genannten Kriterien einordnen. Genannt seien hier beispielhaft Schockschäden , Schäden naher Angehöriger, Behandlungsfehler durch Ärzte, Urheberrechtsverletzungen, sofortiger Tod des Geschädigten.

Der erfahrene Rechtsanwalt kann den Fall schnell beurteilen, richtig einordnen und hat in der Regel eine bessere Position bei Verhandlungen mit der Versicherung. Anwaltskosten sollten dabei keine Rolle spielen, da der Geschädigte ohne eigenes Mitverschulden die Kosten vom Schädiger ersetzt bekommt.